Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für alle Verträge über messtechnische Validierungen, Wartungen und Qualifizierungen zwischen der MediVal MPT GmbH (nachfolgend „MediVal") und ihrem Vertragspartner (nachfolgend „Auftraggeber") gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, MediVal stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die auf dem Kundenportal erstellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung durch MediVal — spätestens mit Durchführung der Leistung — zustande. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %).
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. MediVal führt die beauftragten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und unter Beachtung der einschlägigen Normen (u. a. DIN EN 285, DIN EN ISO 15883, DIN EN ISO 11607 sowie der MPBetreibV) aus.
Der Auftraggeber stellt einen sicheren Zugang zu den zu validierenden Geräten, funktionsfähige Geräte sowie einen geeigneten Arbeitsplatz sicher. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, berechtigen MediVal zur Nachberechnung angemessener Mehraufwendungen.
§ 4 Termine und Fahrpauschale
Wunschtermine werden vom Auftraggeber über das Kundenportal angegeben. Verbindlich wird ein Termin erst mit schriftlicher Bestätigung durch MediVal. Eine Terminabsage durch den Auftraggeber hat spätestens 48 Stunden vor dem bestätigten Termin zu erfolgen; andernfalls behält sich MediVal die Berechnung der entstandenen Anfahrt- und Rüstkosten vor.
Für die Anfahrt zum Einsatzort gilt die im Angebot ausgewiesene Fahrpauschale. Ist die Einsatzadresse im Nahbereich, wird eine Grundpauschale berechnet; bei weiter entfernten Einsatzorten werden stattdessen die tatsächlichen Kilometer mit dem im Angebot ausgewiesenen km-Satz abgerechnet.
§ 5 Preise und Zahlung
Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist MediVal berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen (§ 288 BGB). Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von 14 Tagen schriftlich geltend zu machen.
§ 6 Gewährleistung
MediVal gewährleistet die normgerechte Durchführung der beauftragten Leistung. Festgestellte Abweichungen werden im Validierungsprotokoll dokumentiert; MediVal ist nicht verpflichtet, daraus resultierende Gerätemängel zu beseitigen, sofern dies nicht gesondert beauftragt wurde. Offensichtliche Mängel der Protokolle sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang schriftlich zu rügen.
§ 7 Haftung
MediVal haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet MediVal nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung — insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Produktionsausfall — ist ausgeschlossen.
§ 8 Datenschutz
MediVal verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen des Vertragsverhältnisses unter Beachtung der DSGVO und des BDSG. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist — soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — der Sitz von MediVal in Quickborn.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.